HygieneCoach-Online.de · Stand: 5. August 2026
Diese AGB gelten für Verträge über digitale Schulungen, Onlinekurse und damit verbundene Leistungen.
Anbieter: Turgut Teich · HygieneCoach-Online.de · Nollendorfstr. 6 · 10777 Berlin
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Turgut Teich, HygieneCoach-Online.de (nachfolgend „Anbieter“), und den Nutzern der Website (nachfolgend „Teilnehmer“) über digitale Schulungen, Onlinekurse und damit verbundene Leistungen.
(2) Sie gelten gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, soweit nicht ausdrücklich unterschieden wird.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt digitale Schulungen im Bereich
Lebensmittelhygiene und Lebensmittelsicherheit bereit. Dazu können insbesondere
Schulungen nach § 4 LMHV, Inhalte zur Folgebelehrung nach § 43 Abs. 4 IfSG sowie
Kurse zu Allergenen, HACCP und Eigenkontrollen gehören.
(2) Inhalt, Preis, Dauer, Zugangsdauer und technische Ausgestaltung
des jeweiligen Kurses ergeben sich aus der bei Vertragsschluss angezeigten
Kurs- oder Produktbeschreibung.
(3) Kurse können Videos, Texte, PDF-Materialien, interaktive
Elemente, Wissenstests und digitale Teilnahmebescheinigungen enthalten.
(4) Die Kurse vermitteln allgemeines Fachwissen. Sie ersetzen
weder eine individuelle Rechtsberatung noch eine behördliche Entscheidung oder
betriebliche Einzelfallprüfung.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Kurse auf der Website ist noch kein verbindliches Vertragsangebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Der Teilnehmer gibt durch Betätigung der eindeutig beschrifteten Bestellschaltfläche, insbesondere „Zahlungspflichtig bestellen“, ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung annimmt oder den gebuchten Kurs freischaltet.
(4) Eine automatisierte Eingangsbestätigung bestätigt zunächst nur den Eingang der Bestellung, sofern sie nicht ausdrücklich zugleich die Annahme erklärt.
(5) Vertragssprache ist Deutsch.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise sind Endpreise in Euro. Aufgrund der Anwendung
der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(2) Die im Bestellvorgang tatsächlich verfügbaren Zahlungsmittel
werden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
(3) Der Preis ist mit Vertragsschluss fällig, soweit im
Bestellvorgang nichts anderes vereinbart wird.
(4) Rechnungen und Bestellbestätigungen werden grundsätzlich
elektronisch übermittelt.
(5) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Der Anbieter darf den Zugang bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückhalten.
§ 5 Digitale Produkte und Kursinhalte
(1) Soweit ein Vertrag mit einem Verbraucher die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen betrifft, gelten ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB).
(2) Die Bereitstellung erfolgt nach Vertragsschluss und Zahlungseingang über die Kursplattform, einen personalisierten Link oder einen vergleichbaren elektronischen Zugang.
(3) Erforderliche Aktualisierungen werden im gesetzlich geschuldeten Umfang bereitgestellt. Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt.
(4) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen, beruflichen oder behördlichen Erfolg. Eine Garantie für eine bestimmte Bewertung durch Behörden oder Arbeitgeber wird nicht übernommen.
§ 6 Zugang und Verfügbarkeit
(1) Der Zugang ist personengebunden und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
(2) Die Zugangsdauer ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung. Fehlt dort eine besondere Angabe, beträgt sie zwölf Monate ab Freischaltung.
(3) Wartungsarbeiten und technisch notwendige Unterbrechungen können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken. Der Anbieter bemüht sich, planbare Arbeiten möglichst störungsarm durchzuführen.
(4) Bei einer erheblichen, vom Anbieter zu vertretenden Unterbrechung kann die Zugangsdauer angemessen verlängert werden. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben bestehen.
§ 7 Teilnahme-bescheinigungen
(1) Nach Erfüllung der in der Kursbeschreibung genannten
Abschlussvoraussetzungen erhält der Teilnehmer eine digitale
Teilnahmebescheinigung als Download oder per E-Mail.
(2) Die Bescheinigung kann insbesondere Name, Kursbezeichnung,
Datum, Umfang und Angaben zum Anbieter oder Dozenten enthalten.
(3) Sie dokumentiert die Teilnahme beziehungsweise den
erfolgreichen Kursabschluss. Ob und in welchem Umfang sie im konkreten Betrieb
als Nachweis genügt, richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen und
betrieblichen Anforderungen.
(4) Die Verantwortung des Arbeitgebers für Belehrung,
Dokumentation und Aufbewahrung nach § 43 Abs. 4 und 5 IfSG bleibt unberührt.
(5) Ersatzbescheinigungen können nach Identitätsprüfung und
technischer Verfügbarkeit erneut bereitgestellt werden. Eine etwaige Gebühr wird
vorher mitgeteilt.
§ 8 Pflichten der Teilnehmer
(1) Teilnehmer müssen bei Bestellung und Registrierung
wahrheitsgemäße und vollständige Angaben machen.
(2) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und gegen den
Zugriff Dritter zu schützen. Ein vermuteter Missbrauch ist dem Anbieter
unverzüglich mitzuteilen.
(3) Kurse und Bescheinigungen dürfen nur unter dem Namen der
tatsächlich teilnehmenden Person genutzt werden.
(4) Der Teilnehmer hat die technischen Voraussetzungen für die
Nutzung zu schaffen und darf die Plattform nicht rechtswidrig, missbräuchlich
oder sicherheitsgefährdend verwenden.
§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Sämtliche Kurs- und Websiteinhalte, insbesondere Texte,
Videos, Grafiken, PDFs, Logos und Vorlagen, sind urheberrechtlich geschützt oder
rechtmäßig lizenziert.
(2) Mit Vertragsschluss erhält der Teilnehmer ein einfaches,
nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur persönlichen
Nutzung innerhalb der vereinbarten Zugangsdauer.
(3) Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung, Bearbeitung,
öffentliche Wiedergabe oder kommerzielle Nutzung sind ohne vorherige Erlaubnis
nicht gestattet, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt ermöglicht.
(3) Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
(4) Für Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters, etwa Ausfälle des Internetzugangs des Teilnehmers, haftet der Anbieter nur nach den vorstehenden Regeln. Gesetzliche Rechte bei mangelhaften digitalen Produkten bleiben unberührt.
§ 11 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung und dem Muster-Widerrufsformular, die vor Abgabe der Bestellung bereitgestellt werden.
(2) Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist nur, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat und ihm die gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt wurde.
(3) Die sofortige Freischaltung erfolgt nur, wenn die dafür notwendigen Erklärungen im Bestellprozess wirksam abgegeben wurden.
(4) Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
§ 12 Sperrung und Kündigung
(1) Bei konkreten Anhaltspunkten für Missbrauch, unbefugte Weitergabe von Zugangsdaten, Manipulation oder erhebliche Vertragsverletzungen darf der Anbieter den Zugang vorübergehend sperren.
(2) Vor einer dauerhaften Sperrung oder außerordentlichen Kündigung wird der Teilnehmer grundsätzlich zur Abhilfe innerhalb angemessener Frist aufgefordert, sofern eine Abmahnung nicht offensichtlich erfolglos oder wegen der Schwere des Verstoßes unzumutbar ist.
(3) Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Ob Zahlungen zurückzuerstatten sind, richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften und den Umständen des Einzelfalls.
§ 13 Technische Voraussetzungen
(1) Für die Nutzung werden grundsätzlich benötigt:
- ein aktueller, JavaScript-fähiger Webbrowser,
- eine ausreichend stabile Internetverbindung,
- ein geeignetes Endgerät mit Bildschirm und Audioausgabe,
- eine aktuelle Software zum Öffnen bereitgestellter PDF-Dateien, sofern PDFs enthalten sind.
(2) Der Teilnehmer ist für die Funktionsfähigkeit seiner eigenen Geräte, Software und Internetverbindung verantwortlich.
(3) Technische Fragen können an kontakt@hygienecoach-online.de gerichtet werden.
§ 14 Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden nach den geltenden Datenschutzvorschriften verarbeitet.
(2) Einzelheiten zu Zwecken, Rechtsgrundlagen, Empfängern, Speicherdauer, Betroffenenrechten, Cookies und eingesetzten Dienstleistern ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung der Website.
(3) Soweit Zahlungs-, Hosting-, Lernplattform- oder Versanddienstleister zur Vertragsabwicklung eingesetzt werden, können Daten im dafür erforderlichen Umfang an diese Empfänger übermittelt werden.
§ 15 Schluss-bestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Schutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen werden.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin nur, soweit der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder ein gesetzlich zulässiger Gerichtsstand vereinbart werden kann.
(3) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle einer unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.
(4) Änderungen dieser AGB gelten für zukünftige Verträge. Bestehende Verträge werden nur aufgrund einer wirksamen Vereinbarung oder einer gesetzlichen Grundlage geändert.
§ 16 Verbraucher-streitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren
vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Kontakt:
kontakt@hygienecoach-online.de
§ 17 Kontakt und Anbieterinformationen
Turgut Teich
HygieneCoach-Online.de
Nollendorfstr. 6
10777 Berlin (Schöneberg)
Deutschland
Telefon: 0176 / 26 33 66 56
Erreichbar: Mo–Fr ab 17:00 Uhr · Sa 09:00–18:00 Uhr
E-Mail: kontakt@hygienecoach-online.de
Web: hygienecoach-online.de
Wirtschafts-Identifikationsnummer (W-IdNr.): DE307689094
Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG
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